Terms and conditions (AGB)

shortened english version, please find the full version in german below.

europa.dj will not be responsible for any damages your business may suffer. europa.dj makes no warranties of any kind, expressed or implied for services we provide. europa.dj disclaims any warranty or merchantability or fitness for a particular purpose. This includes loss of data resulting from delays, nondeliveries, wrong delivery, and any and all service interruptions caused by europa.dj and its employees. europa.dj reserves the right to revise its policies at any time.

Göppingen, 2004-01-16



German version:


Allgemeine Geschäftsbedingungen

europa.dj stellt dem Kunden den bestellten Internet-Service mit allen enthaltenen Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Die AGB´s sind im Internet unter www.europa.dj jederzeit frei abrufbar und werden bei erstmaliger Inbetriebnahme erneut zur Kenntnis gebracht. Der Kunde erkennt die AGB´s von europa.dj sowohl auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an. Er kann die AGB´s jederzeit per einfachem Mausklick auf den angezeigten Button ausdrucken.


1. Leistungsumfang, Entgelte

1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation, wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist, insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot von europa.dj oder aus einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen. Die aktuelle Preisliste und Allgemeine Geschäftsbedingungen des Providers sind dem Kunden bekannt; er erkennt sie hiermit ausdrücklich an.

1.4 Die Nutzung des Internet-Service von europa.dj erfolgt zu den jeweiligen gültigen Entgelten gemäss Kundeninformation. Der Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung. Eine schriftliche Rechnung wir gegen 5,00 EUR Bearbeitungsgebühren auf Wunsch zugesandt.

1.5 europa.dj behält sich eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden an seine Email-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung wiederspricht. Geht in dieser Frist kein Wiederspruch zu, wird europa.dj die geänderten Entgelte der weiteren Geschäftsbeziehung zugrundelegen. Der Wiederspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche Kündigung des Vertrages (vgl. Nr.8.2).

1.6 Sollte das Datum des Vertragsbeginns oder des Vertragsendes nicht der erste Tag eines Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.

1.7 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteneinzug bzw. Bankabbuchung oder Kreditkartenzahlung. Der Kunde ermächtigt europa.dj, wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das Pauschalentgelt wird jeweils am 30. des Monats des im Bestellformular genannten Zeitraums fällig und eingezogen; ist ein monatlicher Abrechnungszeitraum vereinbart, wird das Entgelt zu jedem 30. des Monats fällig und eingezogen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

1.8 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt oder unbefugt über seine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er dies nicht zu vertreten hat.

1.9 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Besteht für den Kunden der Verdacht, dass Dritte unbefugt in den Besitz des Passwortes gelangt sein könnten, ist er verpflichtet, das betreffende Passwort zu ändern. Ferner hat der Kunde das automatisch zugestellte Passwort unmittelbar bei der ersten Einwahl in den Internet-Service von europa.dj und später auf Anforderung von europa.dj abzuändern. Er stellt europa.dj von Kosten und Ansprüche Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

1.10 europa.dj beginnt mit den Leistungen des Internet-Service unmittelbar nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen Zahlungsvorganges.

1.11 Kommt der Kunde für 2 aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung oder einem länger als 2 Monate dauernden Zeitraum mit einem Betrag, der einem monatlichen Entgelt entspricht, in Verzug, kann europa.dj das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.

1.12 Ferner ist europa.dj bei Zahlungsverzug berechtigt alle Zugänge des Kunden - ohne Ankündigung - kostenpflichtig zu sperren. Eine Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach Ausgleich aller ausstehenden Forderungen.

1.13 Sollte die DENIC e.G. (zentrale Vergabestelle für deutsche Internet-Adressen mit der Endung "de", im nachfolgenden kurz DENIC genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist europa.dj berechtigt, die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht für die betroffene Domain, zum Ablauf des bereits bezahlten Zeitraumes zu.

1.14 Gegen Forderungen von europa.dj kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

1.15 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche zu.

1.16 Bei im voraus bezahlten Entgelten besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der Kunde vor Ablauf dieses bezahlten Zeitraumes kündigt.


2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

2.1 Die von europa.dj im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von europa.dj zur Verfügung gestellten Materialien zur Gestaltung einiger Internet-Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über europa.dj geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch europa.dj oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

2.2 europa.dj haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. europa.dj ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von europa.dj liegen, verantwortlich und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen. europa.dj verpflichtet sich jedoch, die zur Verfügung gestellten Programme im Rahmen des technisch möglichen auf Virenfreiheit zu überprüfen.

2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten zwei Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von europa.dj nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch europa.dj ist ausgeschlossen.


3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten

3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben (gesetzliche Anforderung nach §6 TDG).

3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des Internet-Services von europa.dj nicht gestattet. europa.dj ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist europa.dj berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Der Kunde verpflichtet sich in einem solchen Fall zur Zahlung einer Vertragsstraffe von 4900,00 EUR, unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges.

3.3 europa.dj behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten, grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzellfall zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module, PHP-Module, ASP-Komponenten und ASP.NET-Komponenten, die nicht in der Programmbibliothek bereitgehalten werden. europa.dj behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen.
Der Kunde kann gegenüber von europa.dj keine Rechte, insbesondere Schadensersatzansprüche, hinsichtlich des Inhalts des gemieteten Servers geltend machen, es sei denn es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung der von europa.dj oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen vor
(vgl. Nr. 14.1)


3.4 Dem Kunden ist bekannt dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.


4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen

4.1 europa.dj erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch die Vergabestelle oder eine andere Stelle erfolgen, ohne das europa.dj hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.

4.2 Die Anmeldung einer Domain erfolgt, sofern nichts abweichendes vereinbart wurde, als "dj" - Domain. Die Daten zur Registrierung werden in einem automatisierten Verfahren ohne Gewähr an die Vergabestelle oder an eine andere zuständige Stelle weitergeleitet. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung ausgehen, wenn der Internet-Service von europa.dj unter dem, bzw. den gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei sind seitens von europa.dj ausgeschlossen.

4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar sein, wird europa.dj eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe nach berücksichtigt. Sollte keiner der angegebenen Namen oder keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird europa.dj weitere Domainnamen zur Anmeldung vom Kunden anfordern.

4.4 europa.dj betreut während der Dauer, des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages, sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestelle. Sollten sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus anderen Gründen verändern, sind europa.dj und der Kunde bereit, ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.

4.5 europa.dj führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Namen und im Auftrag des Kunden durch.

4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses und keiner Übernahme der Domain durch einen anderen Registrar die Domain seitens von europa.dj nicht weiter bei den zuständigen Registrierungsstellen verlängert oder wahlweise gelöscht. Sollte der Kunde bzw. sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter wünschen, so wird europa.dj hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen Entgelte bezahlt wurden und keine sonstigen Zahlungsrückstände mehr bestehen; ansonsten steht von europa.dj ein Zurückbehaltungsrecht zu. Macht europa.dj das Zurückbehaltungsrecht geltend, kann sie dem Kunden eine Frist von 2 Wochen setzen, in der er die Zahlungsrückstände auszugleichen hat; nach erfolglosem Ablauf der Frist, ist sie berechtigt, die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen.

4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene Domains, die zur Zeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses von europa.dj betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. europa.dj wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Ab dem zweiten Versuch werden hierfür Gebühren erhoben. europa.dj kann jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber europa.dj hierfür leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen europa.dj und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.

4.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.

4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel .de, .com, .at, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.


5.Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen

5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Internet -Service von europa.dj produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch europa.dj findet nicht statt.

5.2 europa.dj überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die "Dispute Policy" des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, sofern Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen, behält sich europa.dj vor, den betreffenden Domainnamen bis zur rechtsverbindlichen Klärung der Streitfrage zu sperren.

5.4 Sollte europa.dj aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen einen Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der von europa.dj leistungspflichtig. Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen einverstanden, die europa.dj zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält europa.dj bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter, sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
Der Kunde kann aus der Sperrung keine Schadensersatzansprüche herleiten, es sei denn, es liegt eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung von europa.dj oder eines ihrer Erfüllungsgehilfen vor (vgl. Nr. 14.1)


6.Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen

6.1 Soweit Daten an europa.dj - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von europa.dj werden gemäß Kundeninformationen regelmäßig und sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von europa.dj übertragen.

6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des Internet-Services von europa.dj werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt auf Gefahr des Kunden über das Internet, ohne Gewähr durch europa.dj. Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden von europa.dj bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.


7. Empfang und Versand von E-Mails

7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass europa.dj und dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im Internet-Service von europa.dj E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.

7.2 Sollte europa.dj bekannt werden, dass der Kunde E-Mails, unter Angabe seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemeiner anerkannter Regeln der Kommunikation im Internet, verschickt, behält sich europa.dj vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies gilt ebenfalls für Übertragungen ("Postings") von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche Newsgroups des Internets, sowie Massenemails an Adressanten, die den Adressanten nicht kennen ("Spam"). Sollte europa.dj aus diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber europa.dj Leistungspflichtig.

7.3 europa.dj ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a)nachdem diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert wurden.

7.4 Für verloren gegangene E-Mails, bei denen das Verschulden nicht bei europa.dj liegt, ist eine Haftung ausgeschlossen.


8. Vertragsbeginn und -ende

8.1 Spätestens mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum Internet-Service von europa.dj entsteht zwischen dem Kunden und europa.dj das Vertragsverhältnis. Bei Online-Zugängen entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder spätestens 10 Tage nach der Lieferung der Zugangsdaten. Dieser Tag, ungeachtet des Datums der Zahlung, stellt den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar.

8.2 Der Kunde und europa.dj können das Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen. Ein Widerspruch im Sinne Ziffer 1.5 oder 17.3 gilt als ordentliche Kündigung.
Ist keine Kündigungsregelung individuell getroffen worden, gilt folgende Kündigungsfrist:
Beide Vertragspartner können den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen vor Ende der Laufzeit kündigen.


8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund kann wegen Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen, muss aber binnen 3 Tagen schriftlich per Post oder Fax bestätigt werden.

8.4 europa.dj kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit zum Ende eines laufenden Monats wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

8.5 Für den Internet-Service von europa.dj, in denen gemäß Spezifikation der gesamte Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung. Das Datentransfervolumen ist pro Monat beschränkt. Eine Nachberechnung des Datentransfers, der diese Grenze überschreitet, erfordert nach erheblicher oder dauerhafter Überschreitung gemäß den aktuellen Preisen von europa.dj.

8.6 Der Kunde kann auf Wunsch in ein anderes Angebot von europa.dj mit einem Abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich, die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der Umstellung. europa.dj kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation angegebene Frist.

8.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist europa.dj berechtigt, den Zugang in ihrem Internet-Service sofort zu verwehren; hinterlegte Inhalte werden sofort gesperrt. europa.dj ist berechtigt, die diesem Vertragsverhältnis zugeordneten Internet-Adressen und Email-Nachrichten nach einer Frist von 2 Wochen seit Zugang der Kündigung zu löschen.


9.Verfügbarkeit, Wartung

9.1 Vorbehaltlich der folgenden Regelungen stehen die Internet-Services von europa.dj 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. europa.dj übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Eine Haftung von europa.dj für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist im Rahmen der Nr. 14.1 ausgeschlossen.


10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen

10.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch auf eine IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leistungskapazität für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.


11.Leistungsstörungen

11.1 Gegenüber einem Kunden, der nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, haftet europa.dj für gelieferte Waren, indem sie nach eigenem Ermessen kostenlos nachbessert bzw. eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten 2 Nachbesserungs- bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Minderung zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten. Gegenüber einem Kunden, der Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, haftet europa.dj für gelieferte Waren entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.

11.2 Sofern sich aus diesem Grund AGB´s nicht zulässigerweise ein anderes ergibt,hat europa.dj Störungen des Zuganges zum Internet -Service von europa.dj im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich zu beseitigen. Hat europa.dj die zu beseitigende Störung zu vertreten, ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt. Der Kunde ist verpflichtet, europa.dj erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 12 Stunden nach Kenntnis schriftlich oder per E-Mail anzuzeigen.

11.3 Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen der Ziffer 14. begrenzt.

12. Technische Beratung

12.1 Die technische Beratung per E-Mail und Hotline erfolgt in dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.


14 .Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

14.1 europa.dj haftet nur für Schäden, die von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsberechtigten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einerfahrlässigen Pflichtverletzung von europa.dj oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkung gilt des weiteren nicht für zugesicherte Eigenschaften (Garantieerklärungen).

14.3 Die Benutzung des Internet-Services von europa.dj erfolgt demnach gem. der Einschränkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software (z. B. Java-Applets, CGI-Module, PHP, ASP, ASP.NET), die sich über den Internet-Service von europa.dj laden bzw. aktivieren lassen.

14.4 europa.dj haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von europa.dj oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.

14.5 Eine Haftung von europa.dj ist ausgeschlossen, wenn eine Nichterreichbarkeit des Vertragsgegenstandes durch Dritte zu verantworten ist. Gleiches gilt, wenn bei einer Domainübertragung der alte Provider die Domain nicht herausgibt (sog. KK-NACK).


15. Sonderregelungen für Wiederverkäufer von Internet-Präsenzen

15.1 europa.dj ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen Internet-Service und mit diesen verbundene Domains zu betreuen, an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.

15.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner von europa.dj. Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt von europa.dj alle Schäden und stellt europa.dj von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.

15.3 In allen Fällen, in denen der Kunde von europa.dj die Mitwirkung bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig ist. europa.dj kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen. Wirkt europa.dj auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain mit, so ist der Kunde verpflichtet europa.dj von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen, die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen europa.dj erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen, in denen europa.dj Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt, zu denen europa.dj gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z. B. Löschung einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).

15.4 Die Internet-Services von europa.dj beinhalten Leistungen (zum Beispiel E-Mail-Adressen und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können. Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlöschungen bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen Zustimmung von europa.dj.


16.Datenschutz

16.1 europa.dj bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu wiederrufen.

16.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an europa.dj zu Abrechnungszwecken übermittelt und auf den Systemen von europa.dj gespeichert.

16.3 Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallende zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen von europa.dj.

16.4 europa.dj ist ebenfalls berechtigt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind. Der Kunde kann seine Zustimmung hierzu jederzeit wiederrufen.


17. Sonstiges

17.1 europa.dj ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. europa.dj ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

17.2 Die in den AGB´s erwähnten Mitteilungen von europa.dj an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt europa.dj grundsätzlich an die uns bekannte E-Mail-Adresse oder eine vereinbarte E-Mail-Adresse zu, die hierzu entsprechend vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.

17.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden an seine E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hier ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Der Widerspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche Kündigung des Vertrages (vgl. Nr. 8.2).
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17.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern indiesen AGB´s nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

17.5 europa.dj steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

17.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von europa.dj oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

17.7 Der Kunde willigt ein, dass europa.dj anhand seiner personenbezogenen Daten Auskünfte von der SCHUFA und anderen Wirtschaftsauskunfteien einholen kann und im Fall nicht vertragsmäßiger Abwicklung (z.B. Kündigung wegen Zahlungsverzug) Auskünfte dorthin, zur Wahrung berechtigter Interessen weitergibt.

17.8 Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten gilt Göppingen als vereinbart, diesbezüglich wird auf das Gerichtsstandprinzip ausdrücklich verzichtet. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17.9 Eigene Geschäftsbedingungen von Kunden, Lieferanten oder Dritten werden nicht anerkannt. Bei Auftragserteilung bzw. -annahme erlangen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Rechtsfähigkeit, auch wenn dieses auf Unterlagen anderslautend an- oder wiedergegeben wird.

17.10 Die Angestellten von europa.dj sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser Geschäftsbeziehungen hinausgehen.

17.11 Allen Preisauskünften liegen die Preise einsehbar unter www.europa.dj zugrunde.

18. Informationen und Wiederruf nach Fernabsatzgesetz

18.1 Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung an europa.dj wiederrufen. Der Wiederruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Waren und Werken. Das Wiederrufsrecht entfällt auch, wenn europa.dj nach dem vertraglich vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt oder gelieferte Datenträger, Software, Video- und Audioaufzeichnungen entsiegelt werden. Ausgeschlossen ist ein Wiederruf schließlich für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe ungeeignet sind, dieses insbesondere bei bereits beantragten und auf den Endkunden registrierte Domainnamen.

19. Salvatorische Klausel

19.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB´s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Göppingen, 2004-01-16

 

www.